Tiefere Gewinnsteuer: Opfikon soll als einzige Zürcher Gemeinde profitieren
Der Kantonsrat hat am 4. November den Gewinnsteuersatz für Unternehmen im Kanton Zürich von 7 auf 6 Prozent gesenkt, mit 111 zu 66 Stimmen. SP und Grüne haben gegen den Kantonsratsbeschluss das Referendum ergriffen, womit das Stimmvolk den definitiven Entscheid über diese Vorlage fällen wird.
Welche Auswirkungen der Entscheid für Opfikon hätte, wollte der SP-Gemeinderat Thomas Wepf vom Stadtrat schon im Juli genauer wissen. Dessen Antwort erstaunt: «Während für vier der fünf aufgeführten Städte mit den höchsten Gewinnsteuereinnahmen im Kanton Zürich Mindereinnahmen erwartet werden, sollen für Opfikon als einzige Gemeinde Mehreinnahmen resultieren.» In seinem Bericht geht der Zürcher Regierungsrat davon aus, dass Opfikon mutmasslich 3 Millionen Franken zusätzlich einnehmen könnte. Das würde etwa 3 Steuerfussprozenten entsprechen – also genau gleich viel, wie der Stadtrat die Steuern nächstes Jahr anheben möchte.
Diese «aussergewöhnliche Konstellation» sei vor allem einzelnen Firmen zu verdanken, die in Opfikon Steuern zahlten, erläutert der Stadtrat. Das Phänomen sei an Sitzungen der Rechnungsprüfungs- und der Geschäftsprüfungskommission schon mehrfach besprochen worden.
Im erwähnten Bericht erläutert der Regierungsrat, dass die Gemeinden zwar insgesamt mit 39 Millionen Franken weniger Gewinnsteuern rechnen müssten, im Gegenzug aber von zusätzlichen rund 30 Millionen Franken aus der höheren Teilbesteuerung von Dividenden profitieren dürften: Künftig sollen nicht mehr 50, sondern 60 Prozent der Dividenden zum steuerbaren Einkommen gerechnet werden.
Allerdings würden die Minder- und Mehrerträge bei der Einkommenssteuer in den Gemeinden nicht gleichmässig anfallen: BAK Economics errechnete, dass Kloten im wahrscheinlichsten Szenario 4 Millionen Franken weniger einnehmen könnte (2,7 Prozent der Steuereinnahmen), Wallisellen 2 Millionen (1,8 Prozent) und Zürich 14 Millionen (0,4 Prozent).
