Opfikon schreibt rote Zahlen
Nach zwei Jahren mit ausserordentlich hohen Steuereinnahmen sind diese 2023 zurückgegangen. Stadtrat Mathias Zika mag deswegen aber nicht in Panik ausbrechen.
Sind die fetten Jahre nun vorbei? Fürs abgeschlossene Rechnungsjahr 2023 rechnete der Gemeinderat mit einem Defizit von 6,8 Millionen Franken. Nun resultiert eines von 8,4 Millionen Franken.
2021 gab es in Opfikons Jahresrechnung noch eine schwarze Null: Der budgetierte Fehlbetrag von 13,8 Millionen Franken wurde fast vollständig von zusätzlichen Steuern früherer Jahre aufgewogen. Auch 2022 war ein Verlust von 12,5 Millionen Franken budgetiert, die sprudelnden Steuern machten daraus einen Überschuss von 5,1 Millionen.
«Nun kann von einem Rückgang bei den Steuern gesprochen werden – oder von einer Normalisierung.»
Diesmal sind die Steuern nicht gestiegen, sondern um 25,8 Millionen Franken gesunken. Das konnten auch höhere Grundstückgewinnsteuern (2 Millionen), Quellensteuern (3 Millionen) und mehr Steuerausscheidungen (2,2 Millionen) nicht aufheben. Insgesamt liegen die Steuererträge rund 18,4 Millionen Franken unter dem erwarteten Betrag.
Die gute Nachricht ist: Dadurch muss Opfikon auch deutlich weniger in den kantonalen Finanzausgleich einzahlen: Statt 18,5 Millionen sind es lediglich 3,9 Millionen Franken. Ausserdem verfügt Opfikon auch nach Abzug dieses Defizits über Eigenkapital von 232,5 Millionen Franken.
Wende hat sich abgezeichnet
Ganz unerwartet kommen diese roten Zahlen nicht: Die Rechnungsprüfungskommission des Gemeinderats schrieb bereits im vergangenen November, dass die Hochrechnung 2023 per Ende Jahr eine Verschlechterung gegenüber dem Budget von 6,4 Millionen Franken vorsehe und das Defizit wohl 13,2 Millionen betragen dürfte. Zurückzuführen sei dies im Wesentlichen auf tiefere Erträge bei den Steuern des Rechnungsjahres und der früheren Jahre. Doch auch die Rechnungsprüferinnen und -prüfer bezeichneten die finanzielle Lage Opfikons als gesund und sahen – vorerst – von einer Steuererhöhung ab.
Schule und Gesellschaft teurer
Tatsächlich sind die städtischen Finanzen nicht aus dem Ruder gelaufen, sondern setzen lediglich den Trend vergangener Jahre fort: Die allermeisten Abteilungen geben kaum mehr aus als 2022 und können somit ihr Budget einhalten oder sogar unterbieten. Ausnahmen bilden Schule (Mehraufwand 1,2 Millionen über Budget) und Gesellschaft (Mehraufwand bei Pflegefinanzierungen 0,5 Millionen). Was schon seit längerem steigt, sind die Betriebskosten, während der Cashflow tief bleibt; beides mahnte schon der langjährige, im Februar 2023 verstorbene Finanzvorstand Valentin Perego (FDP) an. Doch war er auch der Ansicht, dass man zwischenzeitliche Schwächen beim Steuerertrag auffangen könne.
Auch der neue Finanzvorstand, Mathias Zika (FDP), sieht die Schwankungen gelassen, wie er im Interview sagt.
Wann hatte Opfikon das letzte Mal ein Defizit?
Das war in der Jahresrechnung 2014.
Wie schlimm ist es insgesamt?
Im Budget 2023 wurde ein Defizit von 6,8 Millionen Franken vorgesehen. Aufgrund des leicht höheren effektiven Defizites von 8,5 Millionen bricht somit keine Panik aus.
Warum dieser Rückgang bei den Steuern der juristischen Personen, also den vielen Opfiker Firmen?
In den Erläuterungen zu den Jahresrechnungen 2021 und 2022 ist ersichtlich, dass die Steuererträge dieser beiden Jahre ausserordentlich hoch ausgefallen sind. Nun kann von einem Rückgang gesprochen werden – oder von einer Normalisierung.
Hat sich das abgezeichnet, oder kam das auch für Sie überraschend?
Nein, Veränderungen im Steuerhaushalt der Stadt Opfikon sind in der Vergangenheit immer wieder vorgekommen. Auch wiederkehrend ist der Mechanismus, dass Mehr- wie auch Mindererträge zum grossen Teil durch den Ressourcenausgleich kompensiert werden.
Sind denn schon Massnahmen angezeigt?
Demnächst starten wir die Finanzplanung, welche mit der Erstellung der Hochrechnung 2024 und des Budgets 2025 zusammenhängt. In diesem Prozess wird sich zeigen, ob und welche Massnahmen angezeigt sind.
Was ist bei der Leistungsüberprüfung, welche Benjamin Baumgartner (SVP) 2021 initiiert hatte, herausgekommen?
Auch diese Grundlagen werden wir – wo nötig und sinnvoll – in den oben genannten Prozessen aufnehmen.