Gemeinsam für eine gute Schule der Bürgerinnen und Bürger von morgen

In der ersten Kolumne dieses Jahres hat Gemeinderat und Präsident der Rechnungsprüfungskommission (RPK) Björn Blaser den Fokus auf das Budget der Schule gelenkt. Damit bestätigt er meine Erfahrungen der letzten Jahre, dass die Schule hauptsächlich in ihrer Rolle als Kostenfaktor wahrgenommen wird und nicht als wichtige Ausbildungsstätte der zukünftigen Generation.

Bevor ich zu den von ihm angebrachten Punkten Stellung nehme, möchte ich darauf hinweisen, dass es sich bei der Schule um einen «Grossbetrieb» mit mehr als 500 Mitarbeitenden und einer sehr langen Geschichte handelt. Die Arbeiten jeder Legislaturperiode bauen auf den Entwicklungen der Vergangenheit auf und müssen sich im gesetzlich vorgegeben Rahmen bewegen. Dies bewirkt auch, dass durch personelle Veränderungen keine kurzfristigen grossen Änderungen zu erwarten sind.

Der kantonal vorgegebene Rahmen hat einen weit grösseren Einfluss auf das Budget als die Arbeit der Schulpflege. Die Löhne der Lehrpersonen werden vom Kanton vorgegeben, genauso wie die Klassengrösse. Der Bedarf an Schulraum ergibt sich somit direkt aus der Anzahl an Schülerinnen und Schülern. Womit die Schulbauten den zweiten grossen und wenig beeinflussbaren Teil des Schulbudgets bilden.

«Der gesetzlich vorgegebene Rahmen bewirkt auch, dass durch personelle Veränderungen keine kurzfristigen grossen Änderungen zu erwarten sind.»

Martina Minges, Schulpflegerin, Grüne Opfikon

Wir haben gerade zwei Schulanlagen (Glattpark und Bubenholz, Bezug ab Sommer 2025) gebaut, um das Schulwachstum bewältigen zu können. In den nächsten Jahren werden zwei weitere Schul­anlagen (Mettlen und Lättenwiesen) renoviert, welche ihr Lebensende erreicht haben. Dies, um den Kindern Unterricht in zeitgemässen Schulräumen, gemäss den aktuellen gesetzlichen Rahmenbedingungen, bieten zu können. Diese Baumassnahmen werden zusammen mit der Liegenschaftsverwaltung und dem Stadtrat geplant und eng von der RPK begleitet. Daher wäre es sinnvoller, wenn der Präsident der RPK sich dort mit konkreten Massnahmen und Vorschlägen einbringen würde und nicht erst im Rahmen der Budgetierung pauschal Kürzungen verlangt.

Nun möchte ich auf die angesprochenen Punkte eingehen.

Die Zahl der Kinder mit speziellen Bedürfnissen nimmt allgemein zu, wobei sich Opfikon unter dem kantonalen Durchschnitt entwickelt. Die Gemeindebeiträge pro Kind mit besonderen Bedürfnissen werden kantonal festgelegt, daher sind unsere Ausgaben in diesem Bereich ebenfalls unter dem kantonalen Durchschnitt. Sparmassnahmen sind hier auf Gemeindeebene nicht umsetzbar.

Tagesstrukturen kosten in der Tat Geld. Tatsache ist, dass die Steuerzahler von heute die Tagesstrukturen brauchen, um ihrer Erwerbstätigkeit nachgehen zu können. Beim aktuellen Fachkräftemangel ist das auch im Interesse der Arbeitgeber.

Abgesehen davon sind wir gesetzlich dazu verpflichtet Betreuung zwischen 7.30 Uhr und 18 Uhr anzubieten – in einem Ausmass, wie das von den Eltern gewünscht wird, und nicht in einem Ausmass, das von uns bestimmt werden kann. Tagesstrukturen sind Teil unseres verpflichtenden gesetzlichen Auftrages. Verglichen zu umliegenden Städten und Gemeinden (zum Beispiel Kloten) haben wir eine deutlich tiefere Betreuungsquote.

Die bisherigen Sparvorschläge der RPK beruhen vor allem auf kleinen Einzelposten, wie etwa Weiterbildungskonten für die Lehrpersonen und dem Inventar der Schulküche. Diese hatten, wenig überraschend, keinen nennenswerten Einfluss auf die Entwicklung der Gesamtkosten, haben aber Irritation und Unmut bei den Mitarbeitenden der Schule ausgelöst.

Ich wünsche mir, dass auch die Budgetdiskussionen fachlich und innerhalb der rechtlichen Rahmenbedingungen stattfinden. Die Schulpflege ist offen und interessiert für konkrete und umsetzbare Vorschläge. Niemand aus der Schulpflege möchte Steuergelder verschwenden, schliesslich handelt es sich dabei ja auch um unsere Steuerbeiträge.