Aus dem Gemeinderat: Tiefe Stimmbeteiligung in Opfikon
Vor drei Wochen fanden die letzten Abstimmungen statt. Auch in Opfikon wurde an den Urnen und mit der Post mitbestimmt. Es gab einerseits klare, aber auch sehr knappe Resultate. Der Eigenmietwert wurde mit 719 Stimmen Überschuss angenommen (61% Ja), während die E-ID am Schluss mit nur 13 Stimmen mehr Ja als Nein angenommen wurde (50,2% Ja).
Yuri Fierz, Gemeinderat SP
Ich sehe mir nach jeder Abstimmung die Protokolle unseres Wahlbüros an, welche jeweils zeitnah auf der Stadtwebsite aufgeschaltet werden. Ich finde es sehr spannend, die nationalen Ergebnisse mit den Zahlen der Gemeinde zu vergleichen. Dabei fällt mir regelmässig auf, wie tief die Wahlbeteiligung in unserer Gemeinde ist.
In Opfikon wohnen gemäss der Stadtwebsite 21 449 Menschen. Davon sind gemäss dem Wahlbüro 9 128 Menschen wahlberechtigt. Sie sehen, nur 42 Prozent der Menschen, die in unserer Stadt wohnen, dürfen bei den Abstimmungen mitentscheiden, während alle Menschen mit diesen Entscheidungen leben müssen.
Leider ist es so, dass in unserer Gemeinde nur wenige Menschen ihr Recht auf Mitbestimmung wahrnehmen. Gerne möchte ich Ihnen das anhand der Zahlen der letzten Abstimmung etwas näherbringen. Insgesamt 3 316 Einwohner haben an der letzten Abstimmung teilgenommen. Das sind etwas mehr als 36% aller Stimmberechtigten und nur 15 Prozent der Gesamtbevölkerung unserer Stadt. Diese tiefe Wahlbeteiligung kann die Meinung unserer Stadt nicht abbilden, und zwar unabhängig davon, über was abgestimmt wurde und aus welchem Lager die Vorstösse kamen.
«Ich wünsche mir eines Tages eine Wahlbeteiligung von über 60 Prozent oder mehr.»
Solche Zahlen frustrieren mich. Ich sehe die direkte Demokratie, wie sie in der Schweiz seit 1891 praktiziert wird, als die beste Regierungsform, die es gibt. Sie ist wertvoll und hat unserem Land dazu verholfen, eines der sichersten und lebenswertesten Nationen dieser Erde zu werden.
Damit es auch so bleibt, ist es immens wichtig, dass jeder Schweizerbürger sein Recht auf Mitbestimmung wahrnimmt. Die tiefe Stimmbeteiligung ist ein Problem, das beim Bund und dem Kanton bekannt ist. «Die Stimmbeteiligung ist ein Schlüsselindikator für eine funktionierende Demokratie», schreibt der Bund auf seiner Website. In Befragungen bei der Bevölkerung wurden Gründe wie mangelndes Interesse an der Politik oder der Glaube daran, dass die eigene Stimme keine signifikante Änderung bewirkt, genannt.
Was können wir gegen diese tiefe Stimmbeteiligung unternehmen? Zusätzliche Lektionen in allen Schulstufen mit Vertretern aus der Politik, welche bei den Kindern über die Jahre das Interesse wecken? Interparteiliche Veranstaltungen an öffentlichen Orten in Opfikon, um die Menschen für die Abstimmungen und Wahlen zu motivieren? Oder eine Wahlpflicht inklusiv Bussgeldern, wie es der Kanton Schaffhausen seit Jahren praktiziert (allerdings mit mässigem Erfolg, da viele die Stimmzettel leer abgeben)? Ideen gibt es viele, allerdings scheitern die meisten an fehlenden Ressourcen oder dem Interesse aus der Politik.
Ich wünsche mir eines Tages eine Wahl oder Abstimmung in Opfikon mit einer Wahlbeteiligung von über 60 Prozent oder mehr. Bei unserem niedrigen Stand an Wahlberechtigten bräuchten wir so hohe Zahlen, um auch nur ansatzweise sicher zu sein, die Interessen, Bedürfnisse und Sorgen unserer Gemeinde abzubilden.
In der Rubrik «Aus dem Gemeinderat» schreiben Opfiker Gemeinderätinnen und Gemeinderäte regelmässig Beiträge. Sämtliche im Parlament vertretenen Parteien bekommen hierzu Gelegenheit.
