Neuer Gemeinderat bestellt sein Präsidium
Der neu gewählte Gemeinderat hat an seiner ersten Sitzung am Montag sein Präsidium bestimmt und die ehemaligen Mitglieder verabschiedet.
Die erste Parlamentssitzung einer neuen Legislatur ist jeweils eine bewegte Sache.Diverse Posten und Gremien müssen besetzt werden, und da dies zum Teil mittels geheimer Wahlen geschieht, haben die Stimmenzählerinnen und -zähler viel zu tun: Für jeden Wahlgang verteilen sie andersfarbige Stimmzettel und sammeln sie danach wieder ein, um sie auszuzählen. Das Prozedere mag umständlich erscheinen, gehört aber zur Parlamentsdemokratie. Überraschungen gab es dabei keine: Die von der Interfraktionellen Konferenz vorgeschlagenen Kandidierenden wurden allesamt gewählt beziehungsweise bestätigt.
Begonnen wurde mit der Wahl des neuen Ratspräsidenten, der die Sitzungen bis im April 2027 leiten wird. Geleitet wurde das Prozedere von Patrick Rouiller (Mitte), dem mit 27 «Dienstjahren» amtsältesten Ratsmitglied. Ibrahim Zahiri (Gemeindeverein GV) erhielt 27 der 32 Stimmen. 1 Stimmzettel war leer, ungültig keiner. Als Vizepräsidentin an seiner Seite sitzt für die nächsten 12 Monate Myrta Hey (ausgesprochen: «Häi», die Mitte). Sie erhielt 29 Stimmen (2 leer). Zweiter Vizepräsident wird Luc Sierro (GLP); er erhielt die Stimmen sämtlicher anwesender Parlamentsmitglieder. Diese drei bilden zusammen mit Ratssekretärin Sara Schöni die Geschäftsleitung des Gemeinderates.
Ferner wurden 3 Stimmenzählende bestimmt: Urban Husi (SVP), Polina Pavic Olenina (SP) und Heidi Pante (FDP).
An der Spitze der Kommissionen bleiben die «Alten»
Ebenfalls neu bestellt wurde die Geschäftsprüfungskommission für die Amtsperiode 2026–2030: Präsident bleibt Kevin Husi-Fiechter (SVP); weitere Mitglieder sind Daniel Destraz (GLP), Dario Petrovic (FDP), David-Matthias Sichau (Grüne), Manuel Banz (GV), Slavko Gavran (Die Mitte) und Thomas Wepf (SP).
Auch an der Spitze der Rechnungsprüfungskommission gibt es keine Änderungen: Präsident bleibt Björn Blaser (FDP), Mitglieder sind Benjamin Baumgartner (SVP), Lukas Müller (GLP), Marc-André Senti (SP) und Fatmir Zahiri (GV).
Die Spezialkommission Planung, kurz Plako, wird für die kommenden vier Jahre präsidiert von Ceren Bingöl (SP). Weiter sind Alexandra Buzzelli (GV), Brian Karlen (FDP), Patrick Rouiller (Die Mitte), Reto Steffen (SVP), Thomas Edel (SVP) und Werner Brunner (EVP) dabei.
Ferner delegiert der Rat jeweils zwei Mitglieder in den Schutzverband der Bevölkerung um den Flughafen Zürich (SBFZ): Bis 2030 sind dies Allan Boss (SP) und Gregor Bührer (FDP). Dort ist Opfikon übrigens auch mit Stadtrat Jörg Mäder im Vorstand vertreten.
Die 40 Mitglieder des Wahlbüros für die kommenden vier Jahre erfolgte dann ohne Wahlzettel oder Namensaufruf. «Lieber sage ich danke für diesen wichtigen Beitrag für unserer Demokratie», sagte Manuel Banz (GV), der die Anträge der IFK jeweils vortrug.
Politkarriere startete im Elternrat
In seiner Antrittsrede blickte Ibrahim Zahiri zurück auf die Anfänge seiner politischen Laufbahn in Opfikon: «Genau hier hat es angefangen: Hier im Singsaal Lättenwiesen wurde ich Elternratspräsident der Schule Lättenwiesen.» 2014 wurde Ibrahim Zahiri in den Opfiker Gemeinderat und in die RPK gewählt. Vergangenes Jahr rückte er für seine Parteikollegin Rebeca Meier als erster Vizepräsident nach, da diese weggezogen ist.
In einer Fraktionserklärung namens der FDP gratulierte Manuela Bührer den Gewählten und hielt gleichzeitig fest, dass man auf respektvolle, konstruktive und sachliche Diskussionen hoffe. «Verbale Entgleisungen» wie jene im Zusammenhang mit der Tempo-30-Zone würden nicht toleriert. Im vergangenen März hatte SP-Gemeinderat Yuri Fierz mit seinem Votum für einen Eklat gesorgt, in dem er den Bürgerlichen vorwarf, aufgrund der Herkunft von Unfallopfern auf Massnahmen zu verzichten. «Die Gewählten sollten ihre Verpflichtungen wahrnehmen und pünktlich sein, was in der letzten Legislatur nicht immer der Fall war», mahnte Manuela Bührer.
Politisch gab es am Montagabend offiziell nichts zu besprechen. In naher Zukunft wird aber unter anderem der Klassenabbau an der Schule Opfikon ein Thema sein. Davon liess man sich aber nicht den Appetit auf das anschliessende Abendessen im Restaurant des Alterszentrums Giebeleich verderben.
«Herausfordernd, spannend und lehrreich»
Der abtretende Präsident Dario Petrovic (FDP) hielt seine Abschiedsrede kurz. Es sei ihm eine grosse Ehre gewesen, Opfikon im vergangenen Jahr als Ratspräsident nach aussen vertreten zu dürfen. «Dieses Jahr war herausfordernd, zugleich aber äusserst spannend und lehrreich», sagte Dario Petrovic. «Ich blicke mit grosser Dankbarkeit auf viele schöne Begegnungen und eine sehr konstruktive Zusammenarbeit zurück.» Bisweilen hätten sich in den Diskussionen die nahenden Wahlen bemerkbar gemacht, wie Petrovic gegenüber dem «Stadt-Anzeiger» später ausführte. Zudem war das Vizepräsidium wegen eines Wegzuges zeitweise nicht besetzt.
Ein besonderer Dank gelte deshalb Ratssekretärin Sara Schöni für ihre hervorragende Unterstützung sowie den Kolleginnen und Kollegen in der Geschäftsleitung für die stets engagierte und lösungsorientierte Zusammenarbeit.
Beschlüsse online einsehbar oder auf der Stadtkanzlei: www.opfikon.ch/beschlusse